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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Thomas Bieberstein und dem Kunden. Maßgeblich ist immer die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
2. Begriffsbestimmungen
2.1. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne daß diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2.2. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln.
2.3. Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Vertragsabschluss
3.1. Angaben auf der Website von kleintiervilla.de Thomas Bieberstein stellen kein verbindliches Vertragsangebot dar. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Thomas Bieberstein kann dieses Angebot innerhalb von 14 Tagen durch eine ausdrückliche Erklärung annehmen. Das Absenden der bestellten Ware oder einer Rechnung an dem Kunden steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich.
4. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
KLEINTIERVILLA Inhaber: Thomas Bieberstein Steegerstrasse 37, 41334 Nettetal info@kleintiervilla.de Fax 02153 / 9568695
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Lieferbedingungen
5.1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
- Lieferbedingungen sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich vereinbart worden sind. Alle vereinbarten Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung, wenn wir die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben.
- Die Lieferzeit verlängert sich angemessen in allen Fällen höherer Gewalt und sonstigen von uns nicht zu vertretenden Umständen, die zu Verzögerungen führen.
5.2. Falls uns der Lieferant trotz vertraglicher Verpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefert, sind wir zum Rücktritt berechtigt. In diesem Falle wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
5.3. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf dem Verbraucher über.
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
5.4. Die Versandkosten- und Bedingungen sind in unseren Artikelbeschreibungen enthalten.
Bei Verbrauchern versenden wir grundsätzlich versichert. Wünscht der Kunde ausdrücklich eine andere, nicht versicherte Versandart, so muss er dies schriftlich tun und wir werden den unversicherten Versand auf das ausschließliche Risiko des Käufers durchführen.
Wir übernehmen keine Haftung für den eventuellen Verlust der versendeten unversicherten Waren.
5.5. Erfolgt eine Annahmeverweigerung der Lieferung, behalten wir uns das Recht vor, die uns entstandenen Versandkosten in Rechnung zu stellen.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
6.1. Der Ersteigerungs- bzw. Kaufpreis ist für den Endverbraucher bindend. Im Preis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Zusätzlich kommen noch die Porto- und Verpackungskosten hinzu.
6.2. Der Kunde erhält mit der Ware eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
6.3. Wir versenden ausschließlich nur gegen Vorkasse per Banküberweisung oder Bargeld. Der Kaufpreis ist innerhalb von 10 Tagen fällig. Mit Auslauf dieser Frist kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug. Bei Nichtzahlung erfolgt beim Kauf über eBay - Auktionen das automatische eBay - Mahnverfahren mit anschließender Gutschrift unserer eBay – Gebühren und der Negativ – Bewertung des Bieters unsererseits.
7. Haftungsbeschränkungen
7.1. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung ( Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Kaufvertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadenersatz geltend machen.
7.2. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitere Ansprüche des Bestellers- bzw. des Auktionsgewinners > gleich aus welchen Rechtsgründen < ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht vor Schäden, die nicht im Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von uns ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
7.3. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstandenen Schaden beschränkt.
7.4. Die Verjährungsfrist beträgt 24 Monate ab Lieferung.
8. Gewährleistung
8.1. Wir übernehmen keine Gewähr für Mängel oder Schäden, die aus einer unsachgemäßen Verwendung, aus einer Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter/nachlässiger Behandlung entstanden sind.
8.2. Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll.
Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Bei Unternehmen leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
8.3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Minderung, Rücktritt oder Schadenersatz statt Leistung verlangen.
Wählt der Kunde Schadenersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 8 Ziffer 1 und 2.
Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
8.4. Bei Eintreffen der Ware hat der Kunde sie unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu prüfen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 7 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Andernfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Zeigt sich an der Ware ein Mangel, so darf der Käufer die Ware nicht weiter benutzen und muss dem Verkäufer den Mangel anzeigen. Der Käufer hat dem Verkäufer in angemessener Weise die Prüfung des Mangels zu ermöglichen. Unterlässt er dies, so ist er mit allen Ansprüchen aus dem Mangel ausgeschlossen.
8.5. Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Dem Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Außerdem trägt er die Kosten für das Versenden des angeblich mangelhaften Teils an den Verkäufer sowie die Kosten der Rücksendung und die Kosten der Außerbetriebsetzung bzw. Wiederinbetriebnahme. Jeder Käufer hat für transportsichere Verpackung der angeblich mangelhaften Ware zu sorgen.
8.6. Geringe Abweichungen des Kaufgegenstandes bezüglich Qualität, Farbe und Form stellen keinen Mangel dar, soweit sie handelsüblich sind und dem Kunden zumutbar sind.
8.7. Im falle einer Mängelrüge hat der Kunde die Ware unter Beachtung der Allgemeinen Servicebedingungen mit einer möglichst genauen Fehlerbeschreibung und in der Originalverpackung an uns zu übermitteln. Bei dem Verdacht auf Transportschäden oder fehlender Ware, ist die Versandverpackung unbedingt zur Ansicht durch Gutachter aufzubewahren.
8.8. Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt 2 Jahre, die für Unternehmer 1 Jahr ab Ablieferung der Ware.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1. Ist der Kunde ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises inkl. sämtlicher Nebenkosten vor.
9.2. Ist der Kunde ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher Verbindlichkeiten aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
9.3. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
9.4. Der Kunde ist verpflichtet, uns unverzüglich einen Zugriff Dritter auf die Ware mitzuteilen, insbesondere im Falle einer Pfändung. Unverzüglich hat er uns auch über eine Beschädigung, Vernichtung oder den Verlust der Ware zu informieren.
9.5. Im Falle eines vertragswidrigen Verhaltens des Kunden, insbesondere im Falle des Zahlungsverzugs und bei der Verletzung einer der Pflichten nach Ziffer 3 oder 4 dieser Bestimmung, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Sache herauszuverlangen.
9.6. Ist der Kunde ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so ist er dazu berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern. Er tritt bereits jetzt alle Forderungen, die er durch die Weiterveräußerung von einem Dritten erlangt, in Höhe des Rechnungsbetrags zzgl. etwaiger Verzugszinsen an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an. Wir behalten uns vor, die Forderung von dem Dritten selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer in Zahlungsverzug gerät.
9.7. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so erfolgt jegliche Be- und Verarbeitung der Ware stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung oder Verbindung der Ware mit uns nicht gehörenden Gegenständen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten oder verbundenen Gegenständen. Entsprechendes gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt wird.
10. Datenschutz und Datenschutzgarantie
10.1. Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden betreffen, zur Abwicklung des Vertrages entsprechend den Datenschutzgesetzen zu verarbeiten.
10.2. Eine Speicherung und Verwendung der Kundendaten erfolgt zur im Rahmen der Auftragsabwicklung, sofern der Kunde nicht ausdrücklich einer weitergehenden Verwendung zugestimmt hat. Die Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung. Die Zustimmung zu einer weitergehenden Verwendung kann jederzeit uns gegenüber widerrufen werden.
10.3. Wir weisen darauf hin, dass die personenbezogenen Daten des Käufers per EDV gespeichert werden, um einen ordnungsgemäßen Geschäftsablauf zu gewährleisten.
Nach § 26 (1) und § 43 (3) BDSG sind wir gehalten, Sie von der ersten Speicherung bzw. Übermittlung von Daten in Kenntnis zu setzten und tun dies hiermit. Weitere Benachrichtigungen durch uns erfolgen nicht.
11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Klausel
11.1. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlich der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz in Viersen. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt sind.
11.2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Käufers.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
KLEINTIERVILLA Inhaber: Thomas Bieberstein Steegerstrasse 37, 41334 Nettetal info@kleintiervilla.de Fax 02153 / 9568695
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung
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